Trump-Administration erstattet 100 Milliarden Dollar an Zöllen nach Urteil des Obersten Gerichtshofs
Wirtschaft
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1h ago

Trump-Administration erstattet 100 Milliarden Dollar an Zöllen nach Urteil des Obersten Gerichtshofs

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Die Trump-Administration hat etwa 100 Milliarden Dollar an Zöllen zurückerstattet, die im Rahmen ihrer Handelsmaßnahmen zum „Tag der Befreiung“ erhoben wurden, nachdem das US Supreme Court entschieden hatte, dass die Rechtsgrundlage für diese Abgaben ungültig sei. Die Rückerstattungen stammen aus Zöllen, die vor dem Urteil des Gerichts auferlegt wurden, welches feststellte, dass die Administration sich nicht auf Notstands-Wirtschaftsmächte verlassen könne, um die Abgaben zu erheben.

Der erstattete Betrag beläuft sich laut Berichten auf 100 Milliarden Dollar (74 Milliarden Pfund Sterling). Die Trump-Administration hatte diese Zölle als Teil ihrer Handelspolitik eingeführt, aber die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs hat die Rechtfertigung für deren Erhebung effektiv zunichte gemacht. Der US Customs and Border Protection führt die Rückerstattungen durch.

Obwohl die Gelder zurückgegeben wurden, hat die Trump-Administration Schritte unternommen, um ein ähnliches Zollsytem mit alternativen Rechtsgrundlagen wiederherzustellen. Diese Bemühungen sehen sich bereits gerichtlichen Herausforderungen ausgesetzt.

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