Kanada könnte „assoziierte EU-Mitglied“ werden: Von der Leyen bietet neue Partnerschaft an

Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat vorgeschlagen, Kanada als erstes „assoziiertes Mitglied“ der Europäischen Union zu behandeln, eine Initiative, die auf eine Vertiefung der Beziehungen zwischen der EU und Kanada abzielt. Die Ankündigung erfolgte während von der Leyens Rede zur Lage der Europäischen Union in Straßburg, bei der der kanadische Premierminister Mark Carney anwesend war. Von der Leyen betonte die gemeinsamen Werte und Interessen beider Seiten, insbesondere in Bezug auf Technologie, Rüstungsgüter, künstliche Intelligenz und Arktispolitik. Der genaue Umfang einer solchen „assoziierten Mitgliedschaft“ ist derzeit unklar, da die EU-Verträge keine entsprechende Regelung vorsehen. Bundeskanzler Friedrich Merz hatte zuvor einen ähnlichen Vorschlag für die Ukraine und den Westbalkan gemacht, der jedoch bisher nicht umgesetzt wurde.

Die Initiative erfolgt vor dem Hintergrund wachsender Spannungen zwischen Kanada und den USA, insbesondere aufgrund von Zöllen, die von US-Präsident Donald Trump auferlegt wurden. Trump hat die Möglichkeit einer EU-Mitgliedschaft Kanadas als potenziell „feindselige Handlung“ bezeichnet und mit weiteren Zöllen gedroht, falls er die Absichten der EU als nachteilig für die USA betrachtet. Carney hatte zuvor die Freihandelsgespräche mit den USA ausgesetzt und mit Gegenzöllen reagiert, was zu einer Eskalation der Handelsstreitigkeiten führte. Kanada strebt eine größere „strategische Autonomie“ an und möchte seine Abhängigkeit vom Handel mit den USA verringern.

Die Idee einer „assoziierten Mitgliedschaft“ ist in der EU-Debatte neu, obwohl Assoziierungsabkommen mit Drittstaaten bereits existieren. Es bleibt abzuwarten, wie die EU-Mitgliedstaaten auf den Vorschlag reagieren werden, da die Erweiterungspolitik einstimmig von den Mitgliedstaaten entschieden wird. Carney wird am Donnerstag vor dem Europäischen Parlament sprechen und seine Reaktion auf das Angebot darlegen. Die Frage, ob und wie Kanada tatsächlich eine „assoziierte Mitgliedschaft“ erlangen kann, bleibt offen, insbesondere angesichts der komplexen rechtlichen und politischen Herausforderungen.

Wo sie sich unterscheiden

• Die *taz* betont, dass niemand wirklich weiß, was eine assoziierte Mitgliedschaft bedeuten würde und dass EU-Diplomaten befürchten, von der Leyen verspreche Dinge, die sie nicht halten könne.
• Die *FAZ* hebt hervor, dass die Einladung Carneys auch eine Botschaft an Donald Trump ist und dass die Reaktion der Rechten im Europäischen Parlament auf Carneys Anwesenheit demonstrativ war.
• Handelsblatt* betont, dass Kanada nicht danach strebt, Mitglied der EU zu werden, sondern eine größere strategische Autonomie anstrebt.
• FR* und *Zeit* fokussieren stärker auf die Eskalation der Handelsstreitigkeiten zwischen Kanada und den USA und Trumps Reaktion auf die EU-Initiative.

Was noch nicht bekannt ist

• Der genaue Umfang der Rechte und Pflichten, die mit einer „assoziierten Mitgliedschaft“ verbunden wären, ist noch nicht definiert.
• Es ist unklar, wie die EU-Mitgliedstaaten auf den Vorschlag reagieren werden und ob sie einer solchen Mitgliedschaft zustimmen werden.
• Es bleibt abzuwarten, ob die Handelsstreitigkeiten zwischen Kanada und den USA eskalieren werden und welche Auswirkungen dies auf die Beziehungen zwischen der EU, Kanada und den USA haben wird.

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