Der französische Verfassungsrat hat ein vom Parlament beschlossenes Gesetz gekippt, das die Nutzung sozialer Medien für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren verbieten sollte. Damit scheitert der Versuch Frankreichs, als erstes EU-Land eine solche Beschränkung einzuführen.
Die Entscheidung basiert auf der Einschätzung des Verfassungsrats, dass die Bestimmungen des Gesetzentwurfs die Meinungs- und Kommunikationsfreiheit von Minderjährigen missachten. Das Gericht bezeichnete den geplanten Verbotsschritt als einen „unverhältnismäßigen Eingriff“ in diese Grundrechte.
Das Gesetz ist nun erst einmal gestoppt.
Wir bewerten keine Wahrheit. Wir entfernen den Spin und zeigen Ihnen, welche Perspektiven die Geschichte abgedeckt haben. Sie entscheiden.
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