Russland tritt aus europäischer Antifolterkonvention aus und erlebt Einbrüche bei Getreideexporten
Politik
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1h ago

Russland tritt aus europäischer Antifolterkonvention aus und erlebt Einbrüche bei Getreideexporten

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Image: Spiegel De

Russland hat sich offiziell aus der europäischen Antifolterkonvention zurückgezogen, wodurch unabhängige Kontrollen russischer Gefängnisse durch das Antifolterkomitee beendet werden. Dies geschieht vor dem Hintergrund anhaltender Kritik an Folter und Misshandlung in russischen Haftanstalten, einschließlich Berichten von ukrainischen Kriegsgefangenen. Parallel dazu verzeichnet Russland erhebliche Einbußen bei seinen Getreideexporten aufgrund des Krieges im Schwarzen Meer, was Moskau dazu veranlasst, alternative Transportrouten, einschließlich der Arktis, zu testen. Die Ukraine meldete im Oktober "Rekordverluste" für Russland und konnte in der Region Lyman Geländegewinne erzielen. Der Kreml und die Ukraine zeigten sich zufrieden mit der Evakuierungsaktion in Oleschky. Die Weizenausfuhren Russlands sind um 38 Prozent gesunken, obwohl die Ernte besser ausfiel, und die Transportkosten sind gestiegen. Moskau begründete den Austritt aus der Antifolterkonvention mit dem Ausschluss aus dem Europarat. Alan Mitchell, Präsident der Antifolterkonvention, betonte, dass unabhängige Überwachung von Haftanstalten ein grundlegender Schutz gegen Folter und Misshandlung sei. Die Arktis-Route wird als Notlösung betrachtet, da die Kapazität des Hafens Murmansk begrenzt ist.

Wo sie sich unterscheiden

  • Welt.de betont die Geländegewinne der Ukraine in der Region Lyman und die "Rekordverluste" Russlands, während andere Quellen dies nur am Rande erwähnen.
  • fr.de konzentriert sich hauptsächlich auf die Einbrüche bei Russlands Getreideexporten und die Suche nach alternativen Transportrouten, während andere Quellen dies als einen von mehreren Aspekten behandeln.
  • Der Standard.at hebt die Evakuierungsaktion in Oleschky hervor, die sowohl von Russland als auch von der Ukraine positiv bewertet wurde, was in anderen Quellen weniger betont wird.
  • srf.ch erwähnt die Bereitschaft Selenskyjs zu einem Treffen mit Putin in der Türkei und die geplanten Vorgespräche auf Expertenebene, was in anderen Quellen nicht im Detail behandelt wird.

Was noch nicht bekannt ist

  • Wie sich die alternative Getreideroute über die Arktis langfristig auf die russischen Exporte auswirken wird.
  • Inwieweit die russischen Verluste an der Front die strategische Lage des Krieges beeinflussen werden.
  • Ob die geplanten Vorgespräche zwischen Experten zu einem direkten Treffen zwischen Selenskyj und Putin führen werden.

Hintergrund

  • Russland war Mitglied der europäischen Antifolterkonvention, die unabhängige Kontrollen russischer Gefängnisse ermöglichte [Fact Refinery, 2023-11-22]. Der Europarat schloss Russland aus, was Russland als Begründung für den Austritt aus der Konvention nannte [Fact Refinery, 2023-11-22]. Die Ukraine und Russland führten Krieg im Schwarzen Meer, was die Getreideexporte beeinträchtigte [background knowledge]. Die Region Lyman war Schauplatz von Kämpfen zwischen ukrainischen und russischen Truppen [Fact Refinery, 2023-11-22].

Unsere Einschätzung

Unsere Lesart ist, dass Russland durch den Austritt aus der Antifolterkonvention und die wirtschaftlichen Schwierigkeiten bei den Getreideexporten zunehmend isoliert wird. Die parallele Betonung von militärischen Verlusten und einer Evakuierungsaktion deutet darauf hin, dass Russland versucht, Stärke zu demonstrieren, während es gleichzeitig mit internen und externen Herausforderungen konfrontiert ist. Die Suche nach alternativen Transportrouten zeigt die Notwendigkeit, wirtschaftliche Wege zu finden, trotz der Kriegsbedingungen.

Worauf zu achten ist

  • Die Entwicklung der Getreideexporte über die Arktis-Route und die Kapazität des Hafens Murmansk sollten beobachtet werden [fr.de]. Die Ergebnisse der geplanten Expertenvorgespräche und die Möglichkeit eines Treffens zwischen Selenskyj und Putin sind wichtige Indikatoren für eine mögliche Deeskalation [srf.ch]. Die tatsächlichen Verluste der russischen Truppen in der Region Lyman und deren strategische Auswirkungen auf den Krieg sollten verfolgt werden [Welt.de].
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