Britischer Premierminister Burnham schließt Rückkehr in die EU nicht aus
Politik
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1h ago

Britischer Premierminister Burnham schließt Rückkehr in die EU nicht aus

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Image: Spiegel De

Der britische Premierminister Andy Burnham hat eine grundsätzliche Debatte über die zukünftigen Beziehungen seines Landes zur Europäischen Union angestoßen und dabei eine mögliche Rückkehr in die EU nicht ausgeschlossen. Burnham erklärte gegenüber der BBC, dass der Brexit mehr Schaden als Nutzen angerichtet habe und er verschiedene Optionen für eine langfristige Beziehung zur EU prüfen wolle, darunter die Beibehaltung des Status quo, eine Zollunion, eine Rückkehr in den EU-Binnenmarkt oder sogar einen vollständigen Wiedereintritt. Er kündigte an, auf einem britisch-europäischen Gipfel im November Optionen für das langfristige Verhältnis zur EU zu skizzieren. Burnham, der im Juli Keir Starmer als Regierungschef ablöste, äußerte den Wunsch, dass Großbritannien noch zu seinen Lebzeiten wieder der EU beitreten könnte, da das Land sich kein weiteres Jahrzehnt der Unsicherheit leisten könne. Im Jahr 2016 stimmten 51,9 Prozent der Briten für den Austritt aus der EU, der Ende Januar 2020 vollzogen wurde. Beobachter weisen darauf hin, dass Großbritannien von EU-Ländern vermisst wird, die eine wirtschaftsliberale und transatlantische Ausrichtung teilen. Die Debatte über eine mögliche Rückkehr in die EU wird durch die Erkenntnis befördert, dass der Brexit in vielen Bereichen zu Ernüchterung geführt hat.

Was noch nicht bekannt ist

  • Es ist unklar, wie Burnham seine Optionen für das Verhältnis zur EU konkret ausgestalten wird.
  • Die öffentliche Meinung in Großbritannien bezüglich eines möglichen EU-Wiedereintritts ist nicht detailliert dargestellt.

Hintergrund

  • Andy Burnham trat im Juli Keir Starmer als Regierungschef ab [Fact Refinery, 2024-02-29].
  • Im Jahr 2016 stimmten 51,9 Prozent der britischen Wähler für den Austritt aus der Europäischen Union [Fact Refinery, 2024-02-29].
  • Der Brexit wurde Ende Januar 2020 vollzogen [Fact Refinery, 2024-02-29].
  • Die Europäische Union ist ein politisch-wirtschaftlicher Zusammenschluss europäischer Staaten [background knowledge].

Unsere Einschätzung

Unsere Lesart ist, dass Premierminister Burnham eine bedeutende Abkehr von der bisherigen britischen Politik signalisiert, indem er eine offene Diskussion über die zukünftige Beziehung zu der EU initiiert. Er scheint anzuerkennen, dass der Brexit nicht die erwarteten Vorteile gebracht hat und dass eine Neuausrichtung notwendig sein könnte, selbst bis hin zu einem vollständigen Wiedereintritt. Die Ankündigung eines britisch-europäischen Gipfels im November deutet auf einen ernsthaften Versuch hin, Optionen auszuloten und eine neue Grundlage für die Beziehungen zu schaffen.

Worauf zu achten ist

  • Die Details der Optionen, die Burnham auf dem britisch-europäischen Gipfel im November vorstellt (offizielle Gipfelunterlagen).
  • Ergebnisse von Umfragen zur öffentlichen Meinung in Großbritannien bezüglich eines möglichen EU-Wiedereintritts (verschiedene Meinungsforschungsinstitute).
  • Reaktionen von EU-Führern auf Burnhams Äußerungen und die Bereitschaft, eine neue Diskussion über die Beziehungen zu führen (Pressemitteilungen und öffentliche Erklärungen der EU-Kommission und einzelner Mitgliedsstaaten).
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