Russlands schwindende militärische Macht: Zeitungsende, Kreuzer-Aus und Anti-Folter-Austritt

Die unabhängige russische Zeitung «Nowaja Gaseta» hat ihre Arbeit eingestellt, nachdem sie als «ausländischer Agent» eingestuft und mit zunehmendem Druck der Behörden konfrontiert wurde. Dies geschieht vor dem Hintergrund, dass der russische Atomkreuzer «Pjotr Weliki», das Flaggschiff der Nordflotte, aufgrund seines Zustands wahrscheinlich nicht mehr modernisiert wird und Russland aus dem europäischen Anti-Folter-Übereinkommen ausgetreten ist. Die «Nowaja Gaseta», die für ihre kritische Berichterstattung bekannt ist und deren Journalistin Anna Politkowskaja ermordet wurde, verliert damit ihre Druckmöglichkeiten und Online-Präsenz. Dmitry Muratow, Mitbegründer und langjähriger Chefredakteur, erhielt 2021 den Friedensnobelpreis für seine Arbeit. Die Entscheidung über die Modernisierung des Kreuzers «Pjotr Weliki» wurde von einer Sonderkommission getroffen, die den Zustand des Schiffes als zu stark verschlissen einstufte. Dies verdeutlicht die Probleme der russischen Überwasserflotte, die viele Schiffe aus Sowjetzeiten umfasst und deren Modernisierung hinter der Entwicklung der U-Boot-Flotte zurückbleibt. Der Kreuzer «Moskwa», das Flaggschiff der Schwarzmeerflotte, wurde im April 2022 von ukrainischen Raketen versenkt. Gleichzeitig ist Russland aus der Europäischen Anti-Folter-Konvention ausgetreten, was von Selenskyj als Zeichen von Rekordverlusten Russlands im Oktober gewertet wurde. Die Evakuierung von Oleschky wurde von beiden Seiten als Erfolg dargestellt.

Wo sie sich unterscheiden

• Der «Spiegel» konzentriert sich stark auf das Ende der «Nowaja Gaseta» und zitiert die Zeitung mit «Man nimmt uns die letzte Hoffnung».
• «Standard.at» hebt den Rücktritt Russlands aus der Anti-Folter-Konvention hervor und verknüpft dies mit den Verlusten Russlands im Oktober.
• «Tagesanzeiger» betont den Zustand des Kreuzers «Pjotr Weliki» und die Probleme der russischen Marine.
• «SRF» beleuchtet die Bedeutung der «Nowaja Gaseta» für die Pressefreiheit in Russland und die Ermordung von Anna Politkowskaja.

Was noch nicht bekannt ist

• Die genauen Gründe für den Rücktritt Russlands aus der Anti-Folter-Konvention werden nicht detailliert erläutert.
• Die langfristigen Auswirkungen des Ausfalls der «Nowaja Gaseta» auf die russische Gesellschaft sind unklar.
• Die zukünftige Entwicklung der russischen Marine angesichts der Probleme mit der Modernisierung der Flotte ist ungewiss.

Hintergrund

• Die unabhängige russische Zeitung «Nowaja Gaseta» wurde als «ausländischer Agent» eingestuft und sah sich zunehmendem Druck ausgesetzt [Fact Refinery, 2024-01-26].
• Der russische Atomkreuzer «Pjotr Weliki» ist das Flaggschiff der Nordflotte und wurde als zu stark verschlissen für eine Modernisierung eingestuft [Fact Refinery, 2024-01-26].
• Der russische Kreuzer «Moskwa», Flaggschiff der Schwarzmeerflotte, wurde im April 2022 durch ukrainische Raketen versenkt [Fact Refinery, 2024-01-26].
• Russland ist aus dem europäischen Anti-Folter-Übereinkommen ausgetreten, was von Selenskyj im Oktober als Zeichen von Verlusten gewertet wurde [Fact Refinery, 2024-01-26].

Unsere Einschätzung

Unsere Lesart ist, dass die genannten Ereignisse, die Einstellung einer kritischen Zeitung, der Verfall eines Kriegsschiffs und der Austritt aus einem internationalen Abkommen, ein Bild von zunehmenden internen Problemen und Schwächungen Russlands vermitteln. Die Kombination aus Medienzensur, militärischem Verfall und dem Verzicht auf internationale Normen deutet auf eine wachsende Isolation und möglicherweise auf eine Verschärfung der Repressionen hin. Es scheint, dass Russland nicht nur militärisch, sondern auch in Bezug auf Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit unter Druck gerät.

Worauf zu achten ist

• Ob Russland weitere internationale Abkommen kündigt, könnte ein Indikator für eine weitere Eskalation und Isolation sein [Russische Regierungswebseiten].
• Die Entwicklung der russischen Marine und die Priorisierung von U-Booten gegenüber Überwasserflotte sollten beobachtet werden, um die strategischen Schwerpunkte Russlands zu verstehen [Marineanalysen, Fachpublikationen].
• Ob es zu weiteren Einschränkungen der Pressefreiheit in Russland kommt, wäre ein Zeichen für eine Verschärfung der Repressionen [Berichte von Menschenrechtsorganisationen, russische Medien].

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