Der US-Sonderbeauftragte Steve Witkoff wird direkte Gespräche zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump vorschlagen, um einen Waffenstillstand in der Ukraine zu erwirken. Der Vorschlag, der nach Gesprächen zwischen Selenskyj und Witkoff in Norwegen bekannt gegeben wurde, erfolgt inmitten eskalierender Spannungen zwischen der Ukraine und dem US-Präsidenten, nachdem Trump die Kriegsanstrengungen der Ukraine kritisiert hatte. Selenskyj traf sich in Oslo mit Witkoff und europäischen Beamten, um einen weiteren diplomatischen Bruch mit Trump zu vermeiden.
Der norwegische Premierminister Jonas Gahr Støre erklärte, Witkoff werde am Mittwoch nach St. Petersburg reisen, um Friedensbedingungen zu präsentieren und potenziell „den Weg für ein Treffen auf Führungsebene zu ebnen“. Selenskyj betonte, dass die Ukraine an der Gestaltung jeder Friedensregelung beteiligt sein müsse und diese echte Sicherheitsgarantien enthalten müsse; Fragen zum ukrainischen Territorium könnten nur von den Staatschefs besprochen werden. Frühere Versuche, ein Treffen zwischen Putin und Selenskyj zu arrangieren, scheiterten, wobei der Kreml zuvor darauf bestand, dass ein solches Treffen in Moskau stattfinden müsse.
Støre beschrieb die Gespräche in Oslo als „gut und konstruktiv, notwendig nach den Ereignissen der letzten Woche“. Selenskyj bezeichnete den Tag als positiv. Der Vorschlag für einen dreiseitigen Gipfel stellt den ersten Versuch dieser Art seit Beginn der russischen Invasion in der Ukraine im Jahr 2022 dar.
Unserer Einschätzung nach stellen die vorgeschlagenen trilateralen Gespräche einen verzweifelten Versuch dar, die Pattsituation in der Ukraine zu durchbrechen, indem Trumps erklärte Bereitschaft zu Verhandlungen genutzt und potenziell die Bedenken Selenskyjs hinsichtlich der US-Unterstützung umgangen wird. Die Einbeziehung Trumps, trotz seines angespannten Verhältnisses zu Selenskyj, deutet auf den Glauben hin, dass seine Beteiligung einen Weg zu Waffenstillstandsgesprächen eröffnen könnte. Die Tatsache, dass dieser Vorschlag auf Gespräche in Norwegen folgt und über einen Sonderbeauftragten präsentiert wird, deutet auf eine konzertierte Anstrengung hin, einen Dialog zu etablieren, auch wenn die Erfolgsaussichten ungewiss bleiben.
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