Nach der Veröffentlichung der endgültigen Wahlergebnisse in Israel hat Präsident Isaac Herzog Konsultationen mit den Parteien aufgenommen, um eine mögliche Regierung zu bilden. Die Raam-Partei, eine israelisch-arabische Partei, hat ihre Unterstützung für Gadi Eisenkot als potenziellen Regierungschef signalisiert. Bei den Wahlen am 27. Oktober wurde die Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit 27 Sitzen stärkste Kraft, gefolgt von Eisenkots Jaschar-Partei mit 21 Mandaten. Der rechtsreligiöse Block von Netanjahu kommt auf insgesamt 53 Sitze, während Eisenkots Oppositionsbündnis 48 Sitze hält. Raam und die Vereinigte Liste erhielten zusammen 19 Mandate, was Eisenkots Bündnis bei Unterstützung beider Parteien rechnerisch auf 67 Sitze bringen könnte, eine Mehrheit im Parlament erfordert 61 Mandate. Präsident Herzog hat betont, dass er sich eine kreative Lösung wünscht, um eine Neuwahl zu vermeiden. Die Oppositionsblöcke sind sich jedoch uneins über die Beteiligung israelisch-arabischer Parteien an einer Regierung, was sich in der Abwesenheit von Vertretern dieser Parteien bei Beratungen des Oppositionsblocks zeigte. Die Raam-Partei will ihre Empfehlung für Eisenkot bei den Gesprächen mit Herzog vorbringen. Die Situation deutet darauf hin, dass Eisenkot den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten könnte, obwohl die Zusammensetzung und Stabilität einer solchen Regierung ungewiss bleibt.
Unsere Lesart ist, dass die Unterstützung der Raam-Partei für Gadi Eisenkot eine unerwartete Wendung darstellt, die die Möglichkeit einer Regierung ohne Benjamin Netanjahu eröffnet. Es scheint, dass Präsident Herzog eine Regierung anstrebt, die die Spaltung überwindet, aber die Uneinigkeit innerhalb der Opposition und die Frage der Einbeziehung israelisch-arabischer Parteien stellen erhebliche Hindernisse dar. Die Situation ist fragil und der Ausgang ungewiss, aber Eisenkot könnte tatsächlich den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten.
Originale Berichterstattung lesen
💬 Kommentare
📜 Kommentar-Richtlinie