Das isländische Referendum über die Wiederaufnahme von Verhandlungen über die EU-Mitgliedschaft ist knapp gescheitert, wobei vorläufige Ergebnisse 50,1 % gegen und 49,9 % für die Wiederaufnahme zeigen, eine Differenz von nur 435 Stimmen von 270.000 wahlberechtigten Wählern. Die Abstimmung, die von Premierministerin Kristrún Frostadóttir aufgrund internationaler Spannungen, einschließlich Bedenken hinsichtlich der Äußerungen des US-Präsidenten Donald Trump über Grönland, vorgezogen wurde, konzentrierte sich hauptsächlich auf die isländische Fischereiindustrie. Obwohl Island bereits Teil des EU-Binnenmarktes und des Schengen-Raums ist, würde eine vollständige Mitgliedschaft die Einführung des Euro und die Einhaltung der Gemeinsamen Fischereipolitik der EU erfordern, was für viele Nein-Wähler ein Hauptanliegen darstellt, da Fischerei und Meeresindustrien fast 40 % der isländischen Exporte ausmachen.
Das Land beantragte 2009 nach der Finanzkrise von 2008 zunächst die Mitgliedschaft in der EU, aber die Gespräche wurden 2013 eingestellt, als eine euroskeptische Regierung die Macht übernahm. Das derzeitige Referendum ist beratend, was bedeutet, dass eine Ablehnung zukünftige Verhandlungen nicht ausschließt, und eine Zustimmung würde nur einen Prozess einleiten, der zu einer endgültigen Vereinbarung führt, die einem weiteren Referendum unterliegt. Die Wahlbeteiligung war ungewöhnlich hoch, mit über 63.000 vorab abgegebenen Stimmzetteln und starker Beteiligung in Reykjavík.
Obwohl wirtschaftliche Fragen die Wahlkampagne dominierten, spielten auch Sicherheitsbedenken eine Rolle, da Island als NATO-Mitglied die Ukraine unterstützt und Besorgnis über russische Seetätigkeit zum Ausdruck bringt. Die Regierung Frostadóttir argumentierte, dass die EU-Mitgliedschaft zusätzlichen Schutz in einer instabilen Welt bieten könnte, während Gegner Bedenken hinsichtlich der zunehmenden Militarisierung der EU äußerten. Das Ergebnis lässt die zukünftige Beziehung Islands zur EU ungewiss, wobei die Regierung angibt, dass sie das Ergebnis respektieren, aber ihre Arbeit dennoch fortsetzen wird. Der knappe Rand unterstreicht eine tiefe Spaltung innerhalb der Nation in Bezug auf ihren Platz in der Welt und ihre wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Prioritäten.
Originale Berichterstattung lesen
💬 Kommentare
📜 Kommentar-Richtlinie