Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat eine Zunahme hybrider Bedrohungen in den letzten Wochen festgestellt, die insbesondere von Russland ausgehen. Parallel dazu steht die Raiffeisen Bank International (RBI) im Fokus von Vorwürfen, einen „Schlüsselkanal“ zur Umgehung westlicher Sanktionen gegen Russland zu sein, wobei Handelsgeschäfte im Wert von rund 1,19 Milliarden US-Dollar betroffen sein sollen, darunter auch Güter, die in russischen Waffensystemen Verwendung finden könnten. Die RBI weist die Vorwürfe zurück. Der Verfassungsschutz berichtet zudem von einer spürbaren Verstärkung russischer Desinformation, die sich direkt gegen Friedrich Merz richtet, mit dem Ziel, gesellschaftliche Spannungen zu verschärfen und das Vertrauen in demokratische Prozesse zu untergraben.
Macron äußerte sich zu den zunehmenden hybriden Bedrohungen, ohne konkrete Details zu nennen. Die Angriffe zielen darauf ab, die Unterstützung für die Ukraine zu unterminieren und die Narrative von Parteien wie der AfD und BSW zu unterstützen, die die Bundesrepublik als „failed state“ darstellen. Der Verfassungsschutz beobachtet seit Ende Juni eine Zunahme der russischen Desinformation gegen Friedrich Merz, die sich in der Verbreitung gefälschter Nachrichten und der Manipulation von Online-Umfragen äußert.
Die RBI wird von dem aktivistischen Leerverkäufer Grizzly Research beschuldigt, durch ihre russische Tochtergesellschaft AO Raiffeisenbank Sanktionen und Exportverbote für Waffenteile zu umgehen. Grizzly Research führt Zolldokumente als Beweis an, die die Registrierungsnummer der russischen RBI-Tochter enthalten. Die RBI weist die Anschuldigungen als „sachlich falsch und irreführend“ zurück und prüft rechtliche Schritte gegen die Verfasser des Berichts. Die Aktie der RBI verlor am Donnerstag im Frühhandel zeitweise fast zehn Prozent, da Grizzly Research eine Short-Position auf die Aktie hält und somit von Kursverlusten profitiert. Grizzly Research selbst räumt ein, „voreingenommen“ zu sein.
Die Vorwürfe gegen die Raiffeisen Bank und die Desinformationskampagne gegen Friedrich Merz zeigen eine zunehmende Intensität russischer Einflussnahmeversuche in Europa. Die RBI betont die Stärke ihrer Compliance-Systeme, die sowohl vor als auch nach dem russischen Angriff auf die Ukraine „mehrfach überprüft“ worden seien.
Our reading is that the reported increase in hybrid threats from Russia is manifesting in both direct economic activity and targeted disinformation campaigns. The allegations against Raiffeisen Bank, if substantiated, suggest a deliberate attempt to circumvent international sanctions, while the focus on Friedrich Merz indicates a strategy to destabilize German political discourse and erode trust in democratic institutions. The convergence of these efforts points to a multifaceted approach aimed at weakening support for Ukraine and amplifying narratives favorable to Russian interests.
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