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55m ago

Pistorius signalisiert Gesprächsbereitschaft gegenüber Putin, während Russland Angriffe auf Ukraine intensiviert

Pistorius signalisiert Gesprächsbereitschaft gegenüber Putin, während Russland Angriffe auf Ukraine intensiviert
Image: Spiegel De
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Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat sich offen für Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gezeigt, während Russland massive Rakettenangriffe auf Kiew und die Westukraine durchführt. Pistorius betonte, dass die Ablehnung einer Einladung nach Moskau ein falsches Signal wäre und dass Verhandlungen über einen Waffenstillstand geführt werden müssten. Er warnte jedoch davor, dass Gespräche nicht als Fassade dienen dürfen, während die Kämpfe andauern. Die Angriffe auf die Ukraine, darunter auf kritische Infrastruktur wie Brücken in Kiew, haben zu Toten und Verletzten geführt und die Spannungen weiter erhöht. US-Präsident Donald Trump äußerte sich nach Treffen mit Putin und Chinas Präsident Xi Jinping kritisch über die Unterstützung der Ukraine durch die europäischen Verbündeten. Währenddessen bereiten Unterstützer der Ukraine an der polnisch-ukrainischen Grenze ein Manöver vor, um Verantwortung für die Zeit nach dem Krieg zu übernehmen. Pistorius wies Debatten über den Einsatz deutscher Soldaten in der Ukraine zum jetzigen Zeitpunkt zurück. Vergangene Erfahrungen hätten gezeigt, dass Putins Ankündigungen selten in die Tat umgesetzt wurden, daher müsse man abwarten und Gespräche führen, die Angelegenheit aber nicht auf die lange Bank schieben.

Wo sie differieren:
• Bild und die FAZ betonten die Skepsis hinsichtlich Putins Absichten und die Notwendigkeit, dass ein Waffenstillstand nicht nur eine Fassade sei.
• Spiegel und Süddeutsche Zeitung hoben Pistorius' Besuch in Auschwitz hervor, um auf die Bedeutung des Gedenkens an die Gräueltaten des Holocaust hinzuweisen.
• Der Tagesanzeiger berichtete über Aussagen von Prinz Harry zur Unterstützung der Ukraine und seine Bereitschaft, im Notfall erneut für das britische Militär zu dienen, was in den anderen Quellen nicht erwähnt wird.
• FR.de konzentrierte sich stark auf die Eskalation der Angriffe auf Kiew und die Auswirkungen auf die zivile Infrastruktur, während andere Quellen den Fokus stärker auf die Aussagen von Pistorius legten.

Was noch nicht bekannt ist:
• Wie konkret die Vorbereitungen der „Coalition of the Willing“ an der polnisch-ukrainischen Grenze aussehen und welche Rolle Deutschland dabei spielen wird.
• Ob Putin tatsächlich bereit ist, ernsthafte Verhandlungen über einen Waffenstillstand zu führen und ob seine Ankündigungen dieses Mal in die Tat umgesetzt werden.

Unsere Einschätzung:
Wir nehmen an, dass Pistorius' Aussagen über die Gesprächsbereitschaft gegenüber Putin primär als Signal dienen, den Verhandlungskanal offen zu halten, während gleichzeitig die militärische Unterstützung für die Ukraine fortgesetzt wird. Die von Bild und FAZ betonte Skepsis gegenüber Putins Absichten deutet darauf hin, dass man in Deutschland nicht naiv an eine schnelle Deeskalation glaubt. Ein Waffenstillstand, der lediglich als Fassade dient, während die Kämpfe weitergehen, wäre für Deutschland inakzeptabel. Die wahrscheinlichste Entwicklung ist, dass Gespräche stattfinden, ohne dass substanzielle Fortschritte erzielt werden, solange Russland seine Angriffe nicht reduziert. Eine weniger wahrscheinliche Entwicklung wäre ein echter Verhandlungsdurchbruch, ermöglicht durch eine Änderung der russischen Haltung oder durch Druck Chinas auf Russland. Entscheidend für die Entwicklung wäre, ob Putin seine Ankündigungen tatsächlich in die Tat umsetzt, was angesichts der Vergangenheit, wie Pistorius selbst betont, unwahrscheinlich erscheint. Trumps Kritik an der europäischen Unterstützung für die Ukraine könnte die transatlantische Zusammenarbeit belasten und die Bereitschaft Europas untergraben, weiterhin Waffen und Finanzhilfen bereitzustellen. Die Vorbereitungen der „Coalition of the Willing“ an der polnisch-ukrainischen Grenze zeigen, dass man sich bereits mit der Zeit nach dem Krieg befasst und Verantwortung für den Wiederaufbau übernehmen will.

Worauf zu achten ist:
• Ob Russland seine Rakettenangriffe auf die Ukraine reduziert oder einstellt, was ein Zeichen für Verhandlungsbereitschaft wäre (Frognews, Süddeutsche Zeitung).
• Ob konkrete Verhandlungsgespräche zwischen Pistorius oder anderen deutschen Vertretern und Putin zustande kommen und welche Themen auf der Agenda stehen (Bild, FAZ).
• Wie sich die Haltung der USA unter Trump bezüglich der Ukraine-Unterstützung entwickelt und ob es eine Änderung in der amerikanischen Politik gibt (öffentliche Aussagen von Trump).

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